28. März 2012

OSM klagen gegen die neuen Festbeträge für Einlagen

Die Festsetzung der neuen Festbeträge für Einlagen, die seit März gelten, hat in der Branche für große Unzufriedenheit gesorgt. Zwei Orthopädieschuhtechniker aus Bayern haben beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg einzeln Klage eingereicht.

Bis zum 29. Februar 2012 hatte die Möglichkeit bestanden, wegen der neuen Festbeträge Klage einzureichen. Die Festbeträge waren lediglich in zwei Positionen verändert worden; nur bei Kork-Leder-Einlagen (Position 08.03.02.0) gab es eine Erhöhung des Festbetrags. Alle anderen Preise entsprachen den Preisen aus dem Jahr 2007. Dies begründete der GKV Spitzenverband damit, dass die ihm vorliegenden Daten nicht auf eine veränderte Marktlage hinweisen würden.

Die beiden Leistungserbringer kritisierten, dass nicht offen gelegt worden sei, welche Daten der GKV Spitzenverband für seine Berechnungen zugrunde gelegt hat. So habe der GKV Spitzenverband bloß ein Kalkulationsschema veröffentlicht. Die Kläger vermissten eine Anpassung der Festbeträge an die veränderte Marktsituation. Angesichts der gestiegenen Lohn- und Materialkosten hätte sich bei einer ordentlichen Kalkulation eine Preisanhebung der gesamten PG 08 ergeben müssen, so die Auffassung der beiden Kläger. Als Stundenverrechnungssatz hatte der GKV Spitzenverband 42,85 Euro und in zwei Positionen einen Satz von 34,97 Euro veranschlagt. Davon, so die beiden Orthopädieschuhmachermeister, könne heute kein Betrieb mehr existieren. sw

Detaillierterer Bericht in der Aprilausgabe der Orthopädieschuhtechnik.