11. September 2012

Ärzteverbände: Protestmaßnahmen angelaufen

Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte haben am 10. September mit Protestaktionen gegen den Honorarbeschluss des erweiterten Bewertungsausschusses begonnen. Zunächst stehen dabei ausschließlich die Krankenkassen im Visier der Maßnahmen.

Mit den Maßnahmen möchten die Praxisärzte die Kassenbürokratie aufs Korn nehmen. So werden ab sofort alle Kassenanfragen gar nicht oder mit einem Standardschreiben beantwortet. „Dies trifft die Kassen empfindlich, verschicken sie doch jährlich rund sechs Millionen dieser Schreiben. In der Summe müssen Niedergelassene dafür nahezu eine Million Arbeitsstunden zusätzlich aufwenden. Das ist Zeit, die wir nun mehr für die Behandlung unserer Patienten haben“, betont der Sprecher der Allianz deutscher Ärzteverbände und Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dr. Dirk Heinrich.

In den Praxen erhalten die Patienten Informationen über die derzeitigen Preise für ärztliche Leistungen. Heinrich: „Damit zeigen wir den Menschen, was eine ärztliche Leistung eigentlich wert ist und wie die Kassenpropaganda, das zu verschleiern versucht.“

Die Aktionen würden in erster Linie die Kassen und nicht die Patienten treffen, so Heinrich. Es könne jedoch sein, dass Patienten "am Rande" betroffen sind: „Das ist aber kein Vergleich zu dem, was die Krankenkassen ursprünglich geplant haben, nämlich zwei Milliarden Euro in der ambulanten Versorgung zu streichen.“

Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat zusammen mit den 17 Kassenärztlichen Vereinigungen Aktionen geplant: So sollen in dieser Woche keine formlosen Kassenanfragen schriftlich beantwortet werden. Gespräche mit Kassenmitarbeitern sollen nur vor 8 Uhr morgens und nach 20 Uhr abends geführt werden, um die Arbeitszeiten von Ärzten zu verdeutlichen. Des Weiteren sollen keine Bonushefte ausgefüllt werden.

Die niedergelassenen Ärzte demonstrieren damit gegen den jüngsten Beschluss, die Honorare für die Zeit von 2009 bis 2013 um 0,9 Prozent anzuheben. „Dieser Beschluss des Kassen-Kartells gegen die Stimmen der Ärzteschaft ignoriert die Preisentwicklung, die gestiegenen Praxiskosten und die Tarifsteigerungen für das Praxispersonal komplett“, erklärt Dr. Heinrich.

Noch bis Mittwoch dieser Woche läuft eine bundesweite Urabstimmung unter den niedergelassenen Ärzten über weitergehende Protestmaßnahmen und Praxisschließungen. Diese Urabstimmung wird am Mittwochabend zu Ende gehen. Mit den Ergebnissen ist am Donnerstag zu rechnen. Dann werden weitere Maßnahmen bekannt gegeben.