21. September 2015

Zwischenbilanz des G-BA zu Aufgaben in der hygienebezogenen Qualitätssicherung

Der 1. Internationale Tag der Patientensicherheit, ausgerufen vom Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. und seinen internationalen Partnern, stellt die Themen Hygiene und Vermeidung von Infektionen in ambulanten und stationären Gesundheitseinrichtungen in den Mittelpunkt seiner Aktivitäten. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) unterstützt den Tag, indem er eine Zwischenbilanz zu seinen wichtigsten Aufgaben in diesen Themenbereichen zieht.

„Der 1. Internationale Tag der Patientensicherheit lenkt durch seine Schwerpunktsetzung „Hygiene und Infektionsprävention“ die Aufmerksamkeit auf ein für die Patientensicherheit hoch relevantes Handlungsfeld. Der Zunahme an Risikopatienten – immer mehr ältere Menschen mit Begleiterkrankungen - steht eine rasante Resistenzentwicklung bei den Krankheitserregern gegenüber, der Handlungsbedarf bei den verschiedenen Verantwortlichen in Bund und Ländern ist unbestritten. Über das Instrument der hygienebezogenen Qualitätssicherung sind dem G-BA vom Gesetzgeber zwei wichtige Aufgabenbereiche übertragen worden: Er soll Maßnahmen zur Sicherung der Hygiene in der Versorgung beschließen sowie Indikatoren für die Beurteilung der Hygienequalität in der ambulanten und stationären Versorgung entwickeln. In beiden Bereichen hat der G-BA wichtige Ergebnisse erreicht“, erklärt Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des G-BA, Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung und Mitglied des Kuratoriums des Aktionsbündnisses Patientensicherheit e.V.

 

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Er bestimmt in Form von Richtlinien den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für etwa 70 Millionen Versicherte. Der G-BA legt fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV übernommen werden. Rechtsgrundlage für die Arbeit des G-BA ist das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuches (SGB V).

Entsprechend der Patientenbeteiligungsverordnung nehmen Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter an den Beratungen des G-BA mitberatend teil und haben ein Antragsrecht. Den gesundheitspolitischen Rahmen der medizinischen Versorgung in Deutschland gibt das Parlament durch Gesetze vor. Aufgabe des G-BA ist es, innerhalb dieses Rahmens einheitliche Vorgaben für die konkrete Umsetzung in der Praxis zu beschließen. Die von ihm beschlossenen Richtlinien haben den Charakter untergesetzlicher Normen und sind für alle Akteure der GKV bindend.

Bei seinen Entscheidungen berücksichtigt der G-BA den allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse und untersucht den diagnostischen oder therapeutischen Nutzen, die medizinische Notwendigkeit und die Wirtschaftlichkeit einer Leistung aus dem Pflichtkatalog der Krankenkassen. Zudem hat der G-BA weitere wichtige Aufgaben im Bereich des Qualitätsmanagements und der Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung.