28. März 2008

Zeitplan für umstrittenen Gesundheitsfonds in Gefahr?

(28.3.2008) Der pünktliche Start des Gesundheitsfonds am 1. Januar 2009 wird immer unwahrscheinlicher. Nach Informationen des „Handelsblatts“ vom Donnerstag hat bereits am Dienstagabend der wissenschaftliche Beirat beim Bundesversicherungsamt (BVA) geschlossen seinen Rücktritt erklärt.

Der Rücktritt ist deshalb brisant, weil der Beirat das BVA eigentlich bei der Erarbeitung eines neuen, am unterschiedlichen Krankheitsrisiko der Versicherten orientierten Finanzausgleichs zwischen den Krankenkassen unterstützen sollte, schreibt das Blatt. Ohne diesen „morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich“, kurz Morbi-RSA , aber könne der Gesundheitsfonds nicht starten.

Mehrere Kassenvertreter und die bayerische Gesundheitsministerin Christa Stewens (CSU) forderten deshalb, auch den Starttermin des Fonds zu verschieben. „Der Rücktritt des Beirats zeigt, dass es noch ein steiniger Weg ist, bis alle Voraussetzungen für den Morbi-RSA geschaffen sind. Ohne einen fachlich sauber ausgearbeiteten Morbi-RSA aber ist der Gesundheitsfonds ein Torso und wird nicht zum 1. Januar 2009 in Kraft treten können“, sagte Stewens dem Blatt.

Die Sprecherin der Betriebskrankenkassen, Ann Hörath, äußerte Zweifel, „ob das Zeitfenster noch zu halten ist.“ Selbst wenn das BVA nun die Arbeiten in eigener Regie übernehme, werde eine Verzögerung unvermeidlich sein, sagte Hörath. Es sei nun an der Zeit, die Terminplanung für den Morbi-RSA und damit auch für den Gesundheitsfonds zu überdenken, forderte dem Bericht zufolge auch Joachim Odenbach vom Bundesverband der Innungskrankenkassen.

Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums wies Befürchtungen zurück, der Start des Gesundheitsfonds gerate in Gefahr. Der Rücktritt des wissenschaftlichen Beirats beim BVA habe keine Auswirkungen auf die Einführung des neuen Risikostrukturausgleichs. Die weiteren notwendigen Schritte würden in aller Sorgfalt zeit- und sachgerecht umgesetzt. (Quelle:aerzteblatt.de)