08. Juli 2008

ZVOS: Kein Grund, die Verbandsstrukturen in Frage zu stellen

(8.7.08) Die gewachsenen Strukturen im Handwerk und die Vertretung über die Innungen, Innungsverbände und den Zentralverband haben sich bewährt. Deshalb gibt es auch keinen Grund über neue Strukturen nachzudenken. Mit dieser Feststellung reagiert der Zentralverband Orthopädieschuhtechnik (ZVOS) auf einen Brief der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) vom 29. Mai 2008, der an alle Betriebe der Orthopädieschuhtechnik gerichtet ist.

In diesem Brief stellt die DAK nochmals aus Ihrer Sicht dar, warum es zu keinem Vertragsabschluss mit dem Zentralverband gekommen ist. Laut DAK seien die Verhandlungen gescheitert, da der ZVOS nicht in der Lage gewesen sei, verantwortlich handelnder Vertragspartner zu werden. Die DAK habe keinen Vertragspartner akzeptieren können, der die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag über die Innungen an die Betriebe delegiert. Man habe keinen Vertrag gewollt, dem einzelne Innungen beitreten können oder nicht. Deshalb habe man mit fünf Leistungsgemeinschaften Verträge abgeschlossen, die über breite Vertragsportfolios verfügten. Damit eröffneten sich für die angeschlossenen Betriebe auch neue Möglichkeiten. Deshalb, so die DAK, sollten die Betriebsinhaber, auch angesichts des nahenden Endes der Übergangsfrist über neue Strukturen in ihrem Handwerk und neue Formen der Zusammenarbeit mit anderen Betrieben und Kostenträgern nachdenken.

 

Den Vorwurf, die Vertragsverhandlungen seien am Zentralverband gescheitert, weist der ZVOS entschieden zurück. Die von der DAK geforderte Generalunternehmerstellung des ZVOS habe man zum Zeitpunkt der Vertragsverhandlungen in der Tat nicht erfüllen können. Allerdings sei die DAK auch nicht bereit gewesen, eine Übergangszeit einzuräumen, um die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. In seiner Stellungnahme zum Brief der DAK kritisiert der ZVOS, dass die DAK mit zweierlei Maß gemessen habe. Während man bei der Berufsstandsvertretung der Orthopädieschuhmacher ein Beitrittsmodell zum Vertrag kategorisch abgelehnt habe, sei es anderen Vertragspartner gestattet worden, ihren Mitgliedsbetrieben frei zu stellen, ob sie dem Vertrag beitreten oder nicht.

Aus Sicht des ZVOS sei es ein legitimes Anliegen nur mit solchen Pflichten belegt zu werden, die auch von ihm erfüllt werden können. Dass dies möglich und seitens des ZVOS gewollt ist, würden auch die die laufenden Verhandlungen mit anderen Kassen zeigen, die dem ZVOS nur erfüllbare Pflichten auferlegten. Auch der jetzt geschlossene BEK/TK-Vertrag zeige überdeutlich, dass ZVOS und ein einzelner Leistungserbringer nebeneinander Rechte und Pflichten aus einem Vertrag wahrnehmen können. Aus Sicht des ZVOS habe die DAK mit einer Berufstandsvertretung keinen Vertrag abschließen wollen. Auch in den jetzigen Gesprächen bringe sie dies immer wieder unmissverständlich zum Ausdruck.

In besagtem Brief bezieht sich die DAK auf das Sozialgericht Hannover, bei dem der ZVOS einen Antrag auf eine einstweilige Anordnung gestellt hatte. Danach bestehe kein Anspruch auf einen Vertrag und die DAK habe keinen willkürlichen Ausschluss eines Anbieters vorgenommen.

 

Dass der Antrag abgelehnt wurde, sei richtig, so der ZVOS. Der Entscheidung habe aber nur eine  summarische Prüfung zu Grunde gelegen. Im Hauptverfahren könne die Entscheidung ganz anders aussehen. In seiner Auffassung sieht sich der Zentralverband auch durch die aktuelle Entwicklung in der Politik bestätigt. Die Tatsache, dass die Politiker die Übergangsfrist nach § 126 Abs. 2 SGB V verlängern wollen, sei ein klares Eingeständnis der Verantwortlichen, dass ein Verhalten, wie es die DAK an den Tag lege, nicht gewollt war und ist.