16. September 2008

Bundesversicherungsamt: DAK hat mit zweierlei Maß gemessen

(16.9.08) In einem Schreiben an die Deutsche Angestellten Krankenkasse (DAK) fordert der Präsident des Bundesversicherungsamtes die Krankenkasse auf, ihre Vertragsverhandlungen mit dem Zentralverband für Orthopädieschuhtechnik (ZVOS) wieder aufzunehmen.

Nach den gescheiterten Vertragsverhandlungen mit der DAK Ende 2007 hatte sich der ZVOS an das Bundesversicherungsamt (BVA) als oberste Aufsichtsbehörde der Krankenkassen gewendet und um eine Überprüfung der von der DAK abgeschlossenen Verträge gebeten. Der ZVOS warf der DAK vor allem vor, bei der Auswahl ihrer Vertragspartner mit zweierlei Maß gemessen zu haben. Während man dem ZVOS mit Forderungen konfrontiert habe, die objektiv zum Vertragsbeginn nicht zu erfüllen gewesen sein, habe die DAK diese Forderungen an die anderen Vertragspartner so nicht gestellt. Wie berichtet, hat die DAK mit den Leistungserbringergruppen Egroh, RehaVital und Reha Service Ring sowie den Firmen Ietec und Fromme exklusive Verträge nach § 127/2 SGB V über die Belieferung mit Hilfsmitteln aus der Produktgruppe 31 des Hilfsmittelverzeichnisses geschlossen.

Die offizielle Stellungnahme des BVA soll der ZVOS in Kürze erhalten. Vorab war zu erfahren, dass das Verhalten der DAK – die Nichtberücksichtigung des ZVOS - beim BVA „große Verwunderung“ ausgelöst hat. Das Argument der DAK, der ZVOS sei außer Stande gewesen, sofort eine bundesweite Versorgung sicher zu stellen, wollte das BVA nicht gelten lassen. Das hätten andere Anbieter auch nicht gekonnt. Dasselbe gelte auch für die zentrale Abrechnung. Auch hier hätten die anderen Anbieter eine Frist erhalten, die dem ZVOS von der DAK nicht zugestanden wurde.  Das BVA bewertete das als Verstoß gegen die Chancengleichheit. Die DAK habe bei der Auswahl der Vertragspartner mit zweierlei Maß gemessen, schrieb BVA-Präsident Josef Hecken deshalb am 5. September an die DAK und forderte die Kasse auf, die Vertragsverhandlungen mit dem ZVOS fortzusetzen.