01. Dezember 2008

Deutliche Steigerung des Gesundheitsetats 2009

(1. 12. 08) Der vom Bundestag Ende November beschlossene Haushalt 2009 sieht eine deutliche Steigerung des Gesundheitsetats vor. Ausgaben in Höhe von 4,4 Milliarden Euro sind für diesen Bereich veranschlagt. Das entspricht einem Zuwachs von rund 1,5 Milliarden Euro oder 52,7 Prozent. Dieses deutliche Plus ist auf die stufenweise Anhebung des Bundeszuschusses für die gesetzlichen Krankenkassen im Zuge der Gesundheitsreform zurückzuführen. Jährlich ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro geplant. Der Gesundheitsetat ist der viertkleinste Einzelhaushalt unter den 14 Ressorts – vor dem Auswärtigen Amt, Umwelt und Justiz. Der Gesamthaushalt, der vom Bundestag in namentlicher Abstimmung beschlossen wurde, sieht Ausgaben in Höhe von 290 Milliarden Euro vor. Im Rahmen der Haushaltsdebatte hatte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) erneut den Gesundheitsfonds verteidigt. Mit ihm stünden den Krankenkassen planbare Mittel in Höhe von 167 Milliarden Euro zur Verfügung, sagte Schmidt am Donnerstagabend in der Abschlussberatung zum Gesundheitsetat im Bundestag in Berlin. Das seien elf Milliarden Euro mehr als bisher. Durch die strukturellen Veränderungen werde der Erhalt des solidarischen Gesundheitssystems gesichert.