06. Juli 2009

Krankenkassen erzielen 2008 Überschuss von 1,4 Mrd. Euro

Die gesetzlichen Krankenkassen haben das Jahr 2008 mit einem Plus von 1,43 Milliarden Euro abgeschlossen. Dies teilte das Bundesministerium für Gesundheit bei der Vorlage des endgültigen Rechnungsergebnisses für das vergangene Jahr mit. Der Überschuss war damit doppelt so hoch wie noch im  März 2009 angenommen.

Nach Ansicht des BMG zeigt dies, dass die GKV insgesamt mit einem deutlich größeren Finanzpolster und einem niedrigeren Ausgabenniveau in den Gesundheitsfonds gestartet ist, als bisher bekannt. Auch nach der (höheren) Ausgabenschätzung der Kassen erhalten sie in diesem Jahr rund 300 Millionen Euro mehr aus dem Fonds, als sie zur Deckung der Ausgaben benötigen, so das BMG.

Ein wichtiges Ziel vor dem Start des Gesundheitsfonds, die vollständige Entschuldung der Krankenkassen, sieht das BMG erreicht: Ende 2003 hatten 214 von damals 323 Krankenkassen negative Betriebsmittel und Rücklagen, also Schulden. Ende 2008 waren von den zu diesem Zeitpunkt bestehenden 196 Krankenkassen lediglich sieben kleinere Betriebskrankenkassen in einem Gesamtumfang von 3,5 Millionen Euro verschuldet, gemessen an den Finanzreserven von fast 5 Milliarden Euro ein verschwindend geringer Betrag. Die Allgemeinen Ortskrankenkassen, von denen Ende 2006 und Ende 2007 noch ein erheblicher Teil tief in den roten Zahlen steckte, sind finanziell saniert. Im Schnitt verfügten die Kassen Ende 2008 über Finanzreserven von rund einem Drittel einer durchschnittlichen Monatsausgabe.

Ausgaben- und Einnahmenentwicklung 2009
Die positivere Finanzentwicklung 2008 hat dazu beigetragen, dass der Schätzerkreis am 1. Juli die Ausgabenprognose für das laufende Jahr 2009 deutlich nach unten korrigiert hat. Bundesministerium für Gesundheit und Bundesversicherungsamt gehen von Ausgaben in Höhe von 166,4 Milliarden Euro aus (letzte Schätzung 166,8 Milliarden Euro). Der GKV-Spitzenverband erwartet Ausgaben in Höhe von 167,3 Milliarden Euro (letzte Schätzung 167,8 Milliarden Euro). Zur Deckung ihrer Ausgaben erhalten die Krankenkassen im Jahr 2009 Zuweisungen in Höhe von 166,8 Milliarden Euro und zusätzlich aus der Konvergenzregelung durch Zuschläge für Versicherte in bestimmten Bundesländern weitere 0,8 Milliarden Euro, somit insgesamt rund 167,6 Millliarden Euro. Selbst wenn man die etwas höhere Ausgabenschätzung der Kassen zugrunde legt, erhalten die Kassen damit in diesem Jahr voraussichtlich rund 300 Millionen Euro mehr aus dem Fonds, als sie zur Deckung dieser Ausgaben benötigen, so das BMG. Bei den Einnahmen des Gesundheitsfonds für 2009 rechnet der Schätzerkreis einvernehmlich unverändert mit Beitragsmindereinnahmen von 2,9 Milliarden aufgrund des konjunkturellen Einbruchs seit Oktober 2008. Diese Mindereinnahmen werden mit einer Liquiditätshilfe des Bundes gedeckt, die Ende 2011 zurückzuzahlen ist.

Ausgaben- und Einnahmenentwicklung 2008
Die Entwicklung auf der Einnahmen- und der Ausgabenseite war in den endgültigen Jahresrechnungsergebnissen 2008 günstiger als noch bei den vorläufigen Finanzergebnissen. Das vorläufige Ergebnis enthielt für die Leistungsausgaben eine Steigerungsrate von 4,7 v.H., die sich jetzt auf 4,5 v.H. reduzierte. Bei den Beitragseinnahmen gab es nach den vorläufigen Finanzergebnisse eine Zuwachsrate von 3,8 Prozent, nach den endgültigen Ergebnissen eine Zuwachsrate von 4,0 Prozent. Der Einnahmesituation kam zu gute, dass beim Start des Gesundheitsfonds den Kassen alle Beiträge für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2008 noch zur Verfügung gestellt wurden. Darüber hinaus haben die Kassen unter dem Eindruck des Gesundheitsfonds bereits im vergangenen Jahr damit begonnen, Wirtschaftlichkeitsreserven verstärkt auszuschöpfen. Im ersten Halbjahr 2009 hat keine Kasse einen Zusatzbeitrag von ihren Versicherten gefordert. Nach Einschätzung des BMG zeigt dies, dass die Kassen in diesem Jahr grundsätzlich mit den Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds auskommen.