03. September 2009

Milliardenüberschuss bei Krankenkassen

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im ersten Halbjahr nach dem Start des Gesundheitsfonds einen Überschuss von über einer Milliarde Euro erwirtschaftet. Die positive Entwicklung aus dem ersten Quartal mit einem Plus von einer Milliarde Euro habe sich im zweiten Quartal fortgesetzt, sagte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Auch im zweiten Quartal seien somit die vielfach prognostizierten Einbrüche bei den Einnahmen der Kassen nicht eingetreten. Einen Zusatzbeitrag über den Einheitsbeitrag hinaus habe bislang nur eine kleinere Kasse in Köln beantragt, sagte Schmidt weiter. Viele Kassen, die sich in einer schwierigen Situation befunden hätten, hätten sich mit anderen Unternehmen zusammengeschlossen. Ende vergangenen Jahres habe es noch 215 Kassen gegeben, im August dieses Jahres seien es nur noch 186 gewesen. Sie gehe davon aus, dass es Anfang kommenden Jahres noch weitere Fusionen geben werde. Schmidt zeigte sich zuversichtlich über die weitere Entwicklung im zweiten Halbjahr. „Es ist im Moment nicht absehbar, dass aus einer Milliarde Euro Plus ein Defizit wird.“ Die Kassen hätten auch ausreichende Finanzreserven, etwa für die Impfung gegen die Schweinegrippe. Wie sich die Wirtschaftskrise auf die Einnahmesituation des Gesundheitfonds auswirke, lasse sich derzeit noch nicht sagen, fügte Schmidt hinzu. Die Einrichtung habe sich aber gerade in der Krise bewährt. „Ohne Fonds hätten wir schon bei dem Wort Krise massive Beitragsanhebungen gehabt.“ Der Einheitsbeitrag für die gesetzlichen Krankenkassen liegt derzeit bei 14,9 Prozent.