01. Dezember 2009

EU-Kommission will Strafzölle auf Schuhimporte verlängern

Die EU-Kommission hat dem Europäischen Rat vorgeschlagen, die Strafzölle für Schuhimporte aus China und Vietnam um 15 Monate zu verlängern. Damit setzt sie sich über über eine Mehrheit der Mitgliedstaaten hinweg, die sich am 19. November explizit gegen eine solche Verlängerung ausgesprochen hatte. Der Bundesverband der Schuhindustrie (HDS) kritisiert dieses Vorgehen, das den Willen der Mitgliedstaaten missachte und dem Interesse der europäischen und insbesondere der deutschen Verbraucher entgegenstehe.

Der HDS ist der Auffassung, dass der Vorschlag der EU-Kommission von Zynismus zeugt: "Die Kommission ist sich natürlich darüber im Klaren, dass sie ihr Versprechen, die Zölle nach Ablauf der 15 Monate endgültig auslaufen zu lassen, eigentlich gar nicht geben kann. Sie hätte schlicht keinerlei rechtliche Handhabe, um dann eine erneute Überprüfung zu verhindern", heißt es von Seiten des HDS.

"Die Bundesregierung sollte sich nicht ins Bockshorn jagen lassen und diesem faulen, angeblichen Kompromiss auf gar keinen Fall zustimmen. Es geht hier schlicht um die endlose Verlängerung der Zölle", so HDS-Hauptgeschäftsführer Manfred Junkert. "Die anderslautenden Versprechungen der Kommission sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. In 15 Monaten ist eine völlig neue Kommission im Amt und schon rein rechtlich ließe sich eine erneute Verlängerung nicht verhindern."

Junkert forderte die neue Bundesregierung dazu auf, weiter für die sofortige Abschaffung der Zölle einzutreten. "Die deutschen Verbraucher und die deutsche Schuhindustrie dürfen nicht noch länger dafür bestraft werden, dass sie sich an die Bedingungen der Globalisierung angepasst haben, nur weil andere den Zug der Zeit verpasst haben. Die Zölle sind blanker Protektionismus, dem die Regierung in ihrem Koalitionsvertrag zu Recht den Kampf angesagt hat", so die Meinung von Manfred Junkert.

Die "European Footwear Alliance (EFA)" hat ihren Rechtsbeistand damit beauftragt, alle juristischen Optionen, inklusive mögliche Klagen, zu prüfen.