03. Dezember 2009

HDS enttäuscht über Strafzoll-Entscheidung

Am 2. Dezember hat die EU-Kommission in Brüssel die Fortsetzung der Strafzölle auf Schuhe mit Lederobermaterial aus China und Vietnam um weitere 15 Monate beschlossen. Das Urteil wurde durch eine Mehrheitsentscheidung unter den EU-Staaten herbeigeführt. Zehn Länder stimmten für, zwölf Länder gegen eine Verlängerung der Anti-Dumping- Maßnahmen. Fünf Länder, darunter Deutschland und Österreich, enthielten sich der Stimme.

Manfred Junkert, Hauptgeschäftsführer des HDS, zeigt sich über die Entscheidung der EU-Kommission tief betroffen: „Der HDS, unsere Mitgliedsunternehmen sowie alle Mitglieder der European Footwear Alliance haben das Ergebnis mit großem Missfallen und Unverständnis hinnehmen müssen. Wir sind maßlos enttäuscht, dass unsere Bemühungen und Gespräche, die wir auf höchster politischer und wirtschaftlicher Ebene geführt haben, die Entscheidung der EU-Kommission nicht in unserem Sinne beeinflussen konnten.“

Das Beispiel zeige, dass die Bekenntnisse der Bundesregierung zur freien Marktwirtschaft und gegen Protektionismus nichts als Rhetorik seien, heißt es von Seiten des HDS. Die Bundesregierung mache eine Kehrtwendung um 180°. Erst am 19. November hatte sie gegen eine Verlängerung der Zölle gestimmt. Eine Enthaltung sei de facto eine Ja-Stimme für Zölle.

Seit der Einführung der Strafzölle in 2006 wird die europäische Schuhbranche mit einer Gesamtsumme von rund 800 Mio. Euro belastet, erklärt der HDS. Die Entscheidung der EU-Kommission, die Strafzölle um weitere 15 Monate zu verlängern, beeinträchtige die gut aufgestellten, erfolgreichen europäischen Schuhhersteller in erheblichem Maße, ihre Position im hart umkämpften, globalisierten Markt weiter auszubauen.

Die unmittelbar bei der Einfuhr zu zahlenden Strafzölle verursachen Kosten und zusätzliche Liquiditätsbelastungen für die meist mittelständisch geprägten Unternehmen. Auch vor dem Hintergrund der nach wie vor schwierigen wirtschaftlichen Situation sei die Entscheidung der EU-Kommission nicht nachvollziehbar: „Eine durch die Verlängerung der Anti-Dumping-Maßnahmen zwangsläufig hervorgerufene Preissteigerung ist für alle Markteilnehmer untragbar. Es liegt auf der Hand, dass sich die Preissteigerungen negativ auf die derzeit noch vorhandene Kaufbereitschaft der Konsumenten auswirken werden“, skizziert Manfred Junkert das unheilvolle Szenario in der Schuhbranche. „Die Bundesregierung schadet nachhaltig den Interessen der deutschen Wirtschaft.“