14. Dezember 2010

Verschlissene orthopädische Schuhe: Arzt kann vor Ablauf von zwei Jahren Ersatz verordnen

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hat in der Vergangenheit häufig verweigert, verschlissene orthopädische Schuhe vor dem Ablauf von zwei Jahren zu ersetzen. In einem Verfahren am Sozialgericht Nordhausen (Az. S 19 KR 3496/09) wurde nun ein Vergleich zwischen der Knappschaft und einer klagenden Versicherten geschlossen, der bundesweit Bedeutung haben dürfte.

Dem Vergleich zufolge wird die Knappschaft wird künftig auch vor Ablauf von zwei Jahren eine Versorgung mit orthopädischen Maßschuhen durchführen, wenn eine Reparatur nicht mehr möglich oder wirtschaftlich nicht mehr sinnvoll ist. Dies muss vom behandelnden Arzt oder vom Orthopädieschuhmacher bestätigt werden; auf der Hilfsmittelversorgung bzw. dem Kostenvoranschlag ist in diesem Falle „Ersatzbeschaffung wg. Verschleiß“ zu vermerken. Die Knappschaft behält sich eine Überprüfung durch den Sozialmedizinischen Dienst ihres Hauses vor. Die Schuhe müssen zur Prüfung durch die Knappschaft vom Versicherten aufbewahrt werden. Darauf sollte der Betrieb den Versicherten schriftlich hinweisen. Eine Aufbewahrungspflicht ist jedoch nicht geregelt.

Der Hintergrund
Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See hatte zuvor die Neuversorgung einer Versicherten vor dem Ablauf von zwei Jahren abgelehnt. Dabei berief sie sich auf vertragliche Vereinbarungen aus den Rahmenverträgen mit den Leistungserbringern, insbesondere den Rahmenvertrag § 127 SGB V über die Versorgung mit orthopädieschuhtechnischen Leistungen vom 1. April 2001 mit der Landesinnung Thüringen für Orthopädieschuhtechnik. In diesem Rahmenvertrag ist in Anlage 7 eine Zweijahresfrist aufgenommen.

Ärztliche Verordnung entscheidend
Das Sozialgericht Nordhausen stellte jedoch fest, dass diese Regelung aus dem Rahmenvertrag lediglich eine Regelung zwischen Leistungserbringern und Knappschaft sei. Das Versicherungsverhältnis zwischen dem Versicherten und der Krankenkasse sei davon unberührt. Zudem könne diese vertragliche Regelung eine ärztliche Verordnung nicht durchbrechen. Sofern ein Arzt die orthopädieschuhtechnische Leistung verordne, müsse die Knappschaft die Leistung erbringen – Verträge mit den Leistungserbringern ändern daran nichts.