12. Mai 2011

Daniel Bahr wird Bundesgesundheitsminister


Sample ImageDaniel Bahr (FDP) soll der neue Bundesgesundheitsminister und Nachfolger von Dr. Philipp Rösler (FDP) werden. Rösler übernimmt künftig das Wirtschaftsministerium. Bahr hatte zuvor das Amt des Parlamentarischen Staatssekretär inne. Seine Nachfolgerin soll Ulrike Flach, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, werden.

Die KBV, der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung, die Bundesärztekammer sowie der AOK-Bundesverband äußerten sich positiv zur Benennung Bahrs. „Bahr zeichnet sich durch hohe Sachkompetenz in diesem oftmals komplizierten Politikfeld aus. Ich bin mir sicher, dass er mit seinem Erfahrungsschatz und seinem Wissen künftig wichtige Diskussionen vorantreiben und die Gesundheitspolitik lenken wird“, sagte Dr. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der KBV.

Daniel Bahr war 2009 von Philipp Rösler als parlamentarischer Staatssekretär nach Berlin geholt worden. Bahr arbeitete in diesem Amt an dem liberalen Projekt mit, die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auf ein neues Finanzierungssystem umzustellen, das den Sozialausgleich nicht mehr über das Einkommen der Mitglieder, sondern über das Steuersystem vorsieht, und die Gesundheitskosten von den Arbeitskosten entkoppelt hat.

Auch am Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) wirkte Bahr mit – er sieht darin einen „Paradigmenwechsel“ in Deutschland. Neu entwickelte Arzneimittel müssen durch Studien ihren Fortschritt gegenüber anderen Arzneimitteln nachweisen. Bahr sieht im System der Gesetzlichen Krankenversicherung weiteres Sparpotenzial und äußerte mehrfach die Forderung nach mehr Kostentransparenz und –bewusstsein im deutschen Gesundheitssystem.

Mit 34 Jahren ist Daniel Bahr der Jüngste im Kabinett. Bereits 1992 trat er in die FDP ein, war 2002 einer der jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag; von 1999 bis 2004 leitete er die Jungen Liberalen.