30. Mai 2011

TK verzichtet auf Zertifzierung

Die Techniker Krankenkasse (TK) verzichtet zukünftig auf die bisherigen Regelungen zur Zertifizierung in den Verträgen zur Produktgruppe 31 und zur Orthopädietechnik 1. Das geht aus einem aktuellen Schreiben an den Zentralverband Orthopädieschuh­technik und an die anderen Vertragspartner der TK hervor. Nach Informationen des Branchendienstes MTD-Instant erstreckt sich dieser Verzicht auf die gesamte Hilfsmittel­versorgung.

Die TK bezieht sich bei dieser Entscheidung auf das Schreiben des Bundesversicherungsamtes, das im Dezember 2010 darauf hingewiesen hatte, dass einseitige Vorgaben der Krankenkassen zur Zertifizierung in den Verträgen nicht zulässig sind.

Die bestehenden Verträge nach § 127 Abs.2 SGB V seien davon zwar nicht betroffen, schreibt die TK, weil diese im beiderseitigen Einvernehmen geschlossen worden seien. Bei Verträgen, die nach § 127 Abs.1 SGB V geschlossen wurden, liegt nach Auffassung der TK jedoch eine einseitige Vorgabe im Sinne des Bundesversicherungsamtes vor. Verträge nach Abs. 1 des § 127 SGB V werden aufgrund einer Ausschreibung geschlossen.

Im Sinne einer Gleichbehandlung aller Vertragspartner werde man ab sofort in beiden Bereichen auf die Zertifizierung verzichten. Auch der Vergütungsabschlag bei fehlender Zertifizierung bei Verträgen zur PG 31 werde bis auf Weiteres ausgesetzt, wie die TK im Schreiben an den Zentralverband ­Orthopädieschuh­technik mitteilt.

Mit der Aussetzung der Regelungen zur Zertifizierung verbindet die TK jedoch die Erwartung, dass Einigkeit über eine Modifizierung des 2008 vereinbarten Vergütungssystems erzielt werden kann. Den Verzicht auf die Zertifizierung möchte die TK nicht als Abkehr vom Qualitätsgedanken verstanden wissen. Sie will ihre Verträge für kurzfristige Vertragsverhandlungen überarbeiten und darin Regelungen aufnehmen, die insbesondere die Ergebnisqualität sichern sollen.