05. Mai 2011

City BKK muss schließen

Die City BKK muss schließen – die gesetzlich vorgeschriebene Abwicklung erfolgt bis zum 1. Juli 2011. Es handelt sich um die erste Schließung einer Gesetzlichen Krankenversicherung seit Einführung des Gesundheitsfonds im Jahre 2009. Das Bundesversicherungsamt (BVA) begründete seinen Schließungsbescheid damit, dass die Sanierungsbemühungen nicht ausgereicht hätten, um das Strukturproblem zu beheben und die dauerhafte eigenständige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der City BKK zu sichern.

Die City BKK hatte in den vergangenen Monaten einen Sanierungsplan erarbeitet und Maßnahmen getroffen, um die Schließung zu verhindern. So wurde Personal entlassen, Sachmittel gekürzt und der Zusatzbeitrag auf 15 Euro erhöht. Des Weiteren hatten andere BKKen finanzielle Unterstützung zugesagt. Die Kosten für die Abwicklung werden derzeit auf 135 bis 150 Millionen Euro geschätzt. Diese müssen alle Betriebskrankenkassen gemeinsam aufbringen. Das BKK System weist nach Angaben des BKK Bundesverbandes ein Vermögen von über einer Mrd. Euro aus. Zusatzbeiträge, so der BKK Bundesverband, würden durch die Abwicklung der City BKK nicht ausgelöst.

Die Versicherten sind über die Schließung informiert worden und können bis zu zwei Wochen nach der Schließung eine neue Krankenkasse wählen. Bei freiwillig Versicherten gilt eine dreimonatige Frist. Wie der Gesetzgeber vorschreibt, werden laufende Versicherungsfälle von den Folgekassen nahtlos fortgesetzt.