02. Dezember 2011

GKV-VStG: In der Diskussion

Im Vorfeld der abschließenden Lesung des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) im Deutschen Bundestag wurde vor allem die Initiative gegen den Ärztemangel in strukturschwachen Gegenden diskutiert. Fürsprache gab es von der Bundesärztekamme.

„Es ist gut, wenn eine Bundesregierung ihrer ureigensten Aufgabe nachkommt und Politik gestaltet, statt immer nur an den Sparschrauben unseres Gesundheitswesens zu drehen. Bei aller Kritik an einzelnen Bestimmungen erkennen wir deshalb an, dass die Koalition mit dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz zumindest den Versuch unternommen hat, dieser Verantwortung gerecht zu werden und erstmals ernsthafte Schritte gegen den Ärztemangel und für eine bessere Versorgung der Patienten in unserem Land eingeleitet hat.“ Dies erklärte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Dr. Frank Ulrich Montgomery, anlässlich der gestrigen abschließenden Lesung des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) im Deutschen Bundestag.

Das Gesetzespaket sei in Teilen geeignet, mehr Ärzte zu einer Tätigkeit in strukturschwachen Gebieten zu motivieren und die verschiedenen Versorgungsbereiche besser miteinander zu verzahnen. „Gelöst sind die Probleme damit aber noch lange nicht. Es wurde die Grundlage geschaffen, auf der Bund und Länder bei kommenden Reformen aufbauen können - nicht mehr und nicht weniger“, sagte der BÄK-Präsident.

Positiv hob Montgomery die im Gesetz vorgesehenen monetären und nicht-monetären Anreize für eine Niederlassung in strukturschwachen Regionen hervor. Verbesserungsbedarf sieht er hingegen unter anderem bei der weiteren Ausgestaltung der ärztlichen Bedarfsplanung.