25. August 2016

100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge

Foto: dp@pic/fotolia

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Das Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)“ zur Schaffung von jährlich 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge greift seit dem 1. August. Die entstehenden Arbeitsgelegenheiten sollen Flüchtlinge bereits vor Abschluss ihres Asylverfahrens niedrigschwellig an den deutschen Arbeitsmarkt heranführen.

Die Teilnehmer  erhalten eine Entschädigung  von 0,80 Euro pro Stunde, die Maßnahme ist auf 6 Monate und 30 Wochenstunden begrenzt. Das Programm, das bis 2020 läuft, setzt auf den vorhandenen Strukturen der Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz auf. Die Bundesregierung setzt dafür in den kommenden drei Jahren rund eine Milliarde Euro ein. Die FIM werden durch Länder, Kommunen oder ge­meinnützige Träger eingerichtet. Die Bundesagentur für Arbeit genehmigt die FIM im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und übernimmt die Abrechnung.

Das Programm richtet sich an volljährige Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die nicht mit einer schnellen Entscheidung rechnen können. Nicht jedoch an Asylbewerber, die aus sicheren Herkunftsstaaten kommen, sowie vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer oder Inhaber einer aufenthaltsrechtlichen Duldung.

Weiterführende Integrationsmaßnahmen, beispielsweise Maßnahmen der Arbeitsförderung sowie die Teilnahme an einem Sprach- oder Integrationskurs oder die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, einer Ausbildung oder eines Studiums, haben Vorrang vor der Teilnahme an einer FIM. Ist ein Sprach- oder Integrationskurs vorgesehen, ist eine Kombination beider Maßnahmen möglich, soweit der Vorrang der Sprach- oder Integrationskurse gewährleistet bleibt.