15. November 2016

Roy Kühne: Keine Ausschreibungen bei individuellen Hilfsmitteln

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Dr. Roy Kühne

Qualitätskriterien müssen die Ausschreibungen bestimmen und nicht nur der Preis. Diese Auffassung vertrat Dr. Roy Kühne (MdB) auf dem Parlamentarischen Abend des ZVOS. Er sei kein genereller Gegner von Ausschreibungen, trete jedoch gegen Ausschreibungen bei individuell gefertigten Hilfsmitteln ein.

Kühnes Ansicht nach müsse man in § 127, SGB V die Formulierung ändern, dass für Hilfsmittel, die in individuell angefertigt werden, Ausschreibungen "in der Regel nicht zweckmäßig" sind. Die richtige Formulierung sei: „Ausschreibungen sind bei individuellen Versorgungen nicht zweckmäßig“.

„Ich bin für das Sparen, aber nicht am falschen Platz“, betonte Kühne und erläuterte dies am Beispiel der Einlagenversorgung. „Einlagen sind nachzumessen und nachzujustieren“, erklärte er. Wenn man Qualität in der Arbeit am Patienten wolle, dann müsse man auch direkt am Patienten arbeiten. Im Schnitt arbeiten Leistungserbringer 22 Minuten am Patienten für eine Hilfsmittelversorgung, erklärte Kühne. Das könne man nicht aus der Ferne per Bildschirmkommunikation erledigen. „Wir brauchen Sie in der Fläche, wir brauchen Sie vor Ort, wir brauchen das Handwerk und dessen Nachwuchs“, versicherte er den anwesenden Orthopädieschuhmachern. „ Deshalb formulierte er sehr deutlich: „Wir können individuelle Leistungen nicht ausschreiben".

 „Man kann nicht viel mehr operieren“, sagte er in Bezug auf die in Deutschland teils sehr hohen Operationszahlen. Doch im Bereich Heil- und Hilfsmittel gebe es noch viel Potenzial, die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass alle an der Therapie beteiligten miteinander kommunizieren und sich in ihren Maßnahmen abstimmen. Leider behindere die derzeitige Gesetzeslage dies eher, als dass sie es fördere.

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