14. März 2018

Jens Spahn zum Bundesgesundheitsminister ernannt

Jens Spahn (Foto: Maximilian König)

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat heute den bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn (CDU), zum Bundesminister für Gesundheit ernannt. Im Anschluss erfolgte die Vereidigung im Deutschen Bundestag. Bundesgesundheitsminister Spahn ist damit Nachfolger von Hermann Gröhe (CDU), der das Amt seit Dezember 2013 ausgeübt hat.


Der 37-jährige Jens Spahn, der als  einer der schärfsten parteiinternen Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt, gehört dem Bundestag seit 2002 an. Von 2005 bis 2015 war er zunächst Obmann im Gesundheitsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und dann deren gesundheitspolitischer Sprecher. An der Gesundheitsreform 2007 wirkte er im Rahmen der Koalitionsarbeitsgruppe mit. Regierungserfahrung hat er seit Juli 2015 als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen gesammelt. Der Bankkaufmann und Politikwissenschaftler stammt aus Ahaus im Münsterland.

In aktuellen gesundheitspolitischen Äußerungen in den Medien tritt Spahn unter anderem für eine Abkehr von der Zwei-Klassen-Medizin ein – GKV-Versicherte sollten seiner Auffassung nach zum Beispiel nicht länger auf Arzttermine warten müssen als Privatversicherte. Dies sei am besten über eine Verbesserung der Honorare innerhalb des GKV-Systems zu erreichen. Eine Bürgerversicherung, wie sie von der SPD favorisiert wird, lehnt Spahn jedoch ab. Auch die Versorgungssituation im ländlichen Raum und die Verbesserung der Personalsituation in der Pflege nannte er wiederholt als wichtige gesundheitspolitische Aufgaben der Zukunft.  

Wie MTD-Instant berichtet, kritisierte Spahn 2012 Krankenkassen dafür, bei Ausschreibungen zu sehr auf den Preis statt auf die Qualität zu achten. Andererseits aber habe er auch von „innungsweiten Kartellen“ gesprochen, deretwegen Ausschreibungen eingeführt worden seien – mit Erfolg seien die Preise durch Ausschreibungen gefallen, habe sich Spahn geäußert.

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit wird Sabine Weiss. Die Juristin wurde 1958 in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2014 ist sie als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion für die Bereiche Arbeit und Soziales und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig.

Dr. Thomas Gebhart wird zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit ernannt. Der 46-Jährige hat Betriebswirtschaftslehre und Politikwissenschaften studiert und stammt aus der Südpfalz. Er gehört seit 2009 dem Deutschen Bundestag an und ist Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Die Ernennung der beiden Parlamentarischen Staatssekretäre wird am morgigen Donnerstag, 15. März 2018, erfolgen.

Lutz Stroppe wird seine Tätigkeit als beamteter Staatssekretär des Bundesministeriums für Gesundheit fortsetzen.