12. September 2018

Scharfe Kritik am GKV-Spitzenverband – systemische Missstände im Gesundheitswesen?

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Anlässlich der Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses übt die Fördergemeinschaft rehKIND scharfe Kritik an Vorgehensweisen des GKV-Spitzenverbands. „Nach den jüngsten Rückmeldungen des GKV-Spitzenverbandes […] muss man stark an den maßgeblichen Institutionen zweifeln: Steht dort wirklich das Interesse der Versicherten und deren Versorgung im Vordergrund oder geht es nur um die Erledigung von „Amtsgeschäften“, die nichts mehr mit der Versorgungsrealität der Patienten zu tun haben?“, stellt rehaKIND in einer Pressemitteilung und einem Schreiben an andere Verbände zur Diskussion.


Wie rehaKIND berichtet, erreichen die Fördergemeinschaft immer mehr Beschwerden von Familien über Ablehnungen und „Verschleppungen“ bestimmter Krankenkassen bei Hilfsmittelgenehmigungen. So würden Hilfsmittel teilweise trotz ärztlicher Verordnung und guter Dokumentation der Erforderlichkeit nicht genehmigt. Bei der Ablehnung zögen Krankenkassen häufig die nicht vorhandene Listung im Hilfsmittelverzeichnis heran oder schöben Zuständigkeiten zwischen verschiedenen Kostenträgern hin und her. Angesichts dessen stellt rehaKIND die Frage: „Hat das System?“ und spricht von „offensichtlichen systemischen Missständen im Gesundheitswesen“.

Anlass für diese Kritik ist der Umgang des GKV-Spitzenverbandes mit rehaKIND bei der Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses. Wie rehaKIND berichtet, habe Carla Meyerhoff-Grienberger, Referatsleiterin Hilfsmittel im GKV-Spitzenverband, im Februar 2017 auf der rehaKIND-Mitgliederversammlung rehaKIND als den einzigen Verband bezeichnet, der sich neben der Selbsthilfe professionell mit Kinderversorgung beschäftige. Daher sehe sie rehaKIND in der Pflicht, alle wichtigen Produktgruppen auf die Besonderheiten der Hilfsmittel für Kinder und Jugendliche zu überarbeiten.

Diesen Auftrag hätten die 80 Teilnehmer der Versammlung angenommen und Arbeitsgruppen gebildet, so rehaKIND. Gemeinsam und im persönlichen Austausch mit Carla Meyerhoff-Grienberger hätten die Praxisexperten von rehaKIND eine Struktur entwickelt und in Hunderte von Seiten alle „Kinderspecials“ eingearbeitet. Dabei hätten sie immer wieder Rücksprache mit dem GKV-Spitzenverband genommen, wie auch mit anderen Verbänden, etwa der IGHV, dem Bundesinnungsverband Orthopädietechnik, BVMed, Spectaris und großen Einkaufsgemeinschaften.

Nun sind die ersten Fortschreibungen veröffentlicht, ohne dass die Ausarbeitungen von rehaKIND berücksichtig worden sind. Wir rehaKIND berichtet, habe der GKV-Spitzenverband dem Verein in umfangreichen Tabellen dargestellt, was hätte geändert werden sollen, aber leider wären die Ausführung von rehaKIND zu spät gekommen. Zudem spreche man rehaKIND die Berechtigung ab, zur Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses Stellung zu nehmen.

„Nicht nur, dass viele Tage und Stunden von Fachleuten in diese Überarbeitungen eingeflossen sind, sondern auch die Ignoranz, mit der vorherige Mails und Absprachen negiert wurden, macht betroffen. Auch, dass man Stellungnahmen von rehaKIND zwar zurückweist, aber trotzdem Zeit und Ressourcen hat, in aufwändigen Tabellen darzustellen, was es zu verbessern gäbe ... das ist eine Vergeudung der Arbeit aller Freiwilligen am Thema und auch der Ressourcen der MitarbeiterInnen beim GKV-Spitzenverband, der aus allgemeinen Mitteln finanziert wird.“, so rehaKIND.

Mittlerweile müsse man sich fragen, ob es überhaupt im Interesse des GKV-Spitzenverbandes sei, bei Fortschreibungen aktuelles Wissen einfließen zu lassen. Zudem wirft rehaKIND die Frage auf, wer verbindlich bestimmt, welche Experten bei der Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses gehört werden müssen. Rechtlich geklärt sei dies nicht. rehaKIND kündigt an, sich mit allen Mitteln bei allen zuständigen Ministerien, Behörden und auch im Bundestagsausschuss für Gesundheit zu Wort zu melden und hat auch andere Verbände des Gesundheitswesens um Stellungnahmen zu diesem Thema gebeten.