05. Juni 2020

BVMed fordert reduzierten Mehrwertsteuersatz für Medizinprodukte

Foto: mapoli-photo/AdobeStock

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Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) bewertet das von der Bundesregierung geplante Konjunktur- und Investitionsprogramm "Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken" grundsätzlich positiv, sieht aber in Details noch Änderungsbedarf. Der Verband spricht sich für "mutige regulatorische Rahmenbedingungen" aus und fordert, den reduzierten Mehrwertsteuersatz einheitlich auf Medizinprodukte anzuwenden. 

Das 25-Milliarden-Euro-Programm für Überbrückungshilfen, auch für mittelständische Unternehmen, sei ein wichtiger Schritt. Hiervon müssten jedoch auch die Unternehmen der Medizintechnik profitieren. Gerade mittelständische Unternehmen und Hilfsmittel-Leistungserbringer hätten durch die Verschiebung planbarer Operationen und der fehlenden Rehabilitation unverschuldet Rückgänge zu verzeichnen, die nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeglichen werden, so der BVMed. "Der Schwellenwert des Programms von 60 Prozent Umsatzrückgang für die grundsätzliche Anspruchsberechtigung für Hilfen ist aus unserer Sicht zu hoch angesetzt. Schon bei 40 Prozent Rückgang geraten die Unternehmen in eine finanziell gefährliche Schieflage."

Die Absenkung der Mehrwertsteuer bewertet der BVMed als eine positive Maßnahme, die auch Patienten und medizinische Einrichtungen kurzfristig entlaste. Der Verband kritisiert jedoch, dass die Maßnahme nur für ein halbes Jahr gilt. Der Aufwand für die Umsetzung sei bei allen Beteiligten nicht unerheblich. "Aus Sicht der Medizintechnik ist eine generelle Absenkung der Mehrwertsteuer für Medizinprodukte auf den ermäßigten Mehrwertsteuersatz notwendig. Aktuell gelten zwei unterschiedliche Steuersätze, was zu Abgrenzungsschwierigkeiten und einem erheblichen Verwaltungsaufwand in Kliniken und Unternehmen führt."

Positiv bewertet der BVMed auch das Zukunftspaket für Forschung und Innovationen. "Der erhoffte Digitalisierungsschub muss auch im Gesundheitsbereich tatsächlich ankommen. Das Zukunftsprogramm Krankenhäuser ist hier ein richtiger Schritt", so BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Wichtig sei, dass die digitale Ausstattung der Krankenhäuser mit Telemedizin, Robotik und weiteren Hightech-Lösungen vorangebracht werde. "Aus Sicht der Medizintechnik benötigen wir in diesem Zusammenhang den Zugang von Unternehmen zu Gesundheitsforschungsdaten, wenn der Patient dem zugestimmt hat. Damit können die Unternehmen ihre Produkte auch auf Basis der Daten kontinuierlich verbessern."