17. November 2020

MDR: Erneute Verschiebung nicht geplant

Foto: Gina Sanders/AdobeStock

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die neue EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) planmäßig ab Mai 2021 gilt. Es lägen keine Informationen vor, dass eine erneute Verschiebung des Geltungsbeginns der MDR auf europäischer Ebene zur Debatte stehe, heißt es in der Antwort (19/24164) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/23598) der FDP-Fraktion. Das berichtet der Nachrichtendienst hib - heute im Bundestag.

Bis Mai 2021 sollten den Angaben der Bundesregierung zufolge etwa 25 Benannte Stellen für die Zulassung von Medizinprodukten unter der MDR erfolgreich notifiziert sein. Derzeit hätten 48 Benannte Stellen einen Antrag auf Benennung und Notifizierung nach der MDR gestellt, elf davon aus Deutschland. Die Bundesregierung gehe davon aus, dass ungeachtet der Coronakrise mit dem Geltungsbeginn der MDR im Mai 2021 keine unmittelbaren Gefahren für die Patientenversorgung verbunden seien.

Die beiden EU-Verordnungen (2017/745; 2017/746) seien das Ergebnis eines langen und schwierigen europäischen Gesetzgebungsverfahrens. Ziel der Regelungen sei es, die Patientensicherheit zu erhöhen, ohne den innovationsfreundlichen Rahmen des europäischen Medizinprodukterechts grundlegend zu ändern.