11. Mai 2022

Ersatzkassen in NRW erhalten erneut über eine Million Euro zurück

Foto: gopixa/Adobe Stock

Die Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr über eine Million Euro von Pflegediensten, Ärzten sowie Heil- und Hilfsmittelerbringern wegen falscher Abrechnungen und anderer Manipulationen zurückerhalten. Das Ergebnis liege über dem Durchschnitt der letzten Jahre, berichtet der Verband der Ersatzkassen (vdek).

86 Fälle wurden 2021 in NRW abgeschlossen. Der Verdacht der Manipulation bestätigte sich in 50 Fällen. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem 20-prozentigen Anstieg, so der vdek. Bei zehn dieser Fälle wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, da sich der Verdacht auf eine strafbare Handlung ergeben hatte. In weiteren zwei Fällen bestand der Verdacht auf eine Vertragsverletzung. Nicht erhärtet hat sich der Betrugsverdacht in 24 Fällen.

„Abrechnungsbetrug ist keine Bagatelle. Das zeigt die erneut hohe Summe der Rückforderungen“, sagte Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung in NRW. Er fordert, dass in Nordrhein-Westfalen nach dem Vorbild anderer Bundesländer Schwerpunktstaatsanwaltschaften eingerichtet werden. Bayern, Hessen und die Stadtstaaten setzen dies bereits um. Außerdem beanstanden die Ersatzkassen, dass es im Zuge von Gerichtsverfahren oftmals unmöglich ist, Schadensersatzforderungen der Krankenkassen oder der Versicherten durchzusetzen, weil sich die Schuldigen durch Vermögenstransfer oder Privatinsolvenzen häufig den Strafzahlungen entziehen. Dem könnte nur begegnet werden, wenn die Gerichte allein auf Basis des ermittelten finanziellen Schadens Entschädigungszahlungen festsetzen könnten oder einen besseren Zugriff auf übertragene Privatvermögen hätten.

Ambulante Pflegedienste im Fokus

69 Prozent der Prüfungen des Jahres 2021 betrafen erneut ambulante Pflegedienste, 16 Prozent die Erbringer von Heil- und Hilfsmitteln. Obwohl Ärzte und Zahnärzte lediglich acht Prozent der Prüfungen ausmachten, haben diese mit fast 700.000 Euro am meisten zurückgezahlt, die Pflegedienste 260.000 Euro – auf die Pflegedienste fallen damit rund 25 Prozent der gesamten Rückforderungen. Allein die Hälfte dieses Betrags entfiel auf vier Pflegedienste. Bei ihnen hatten die Ersatzkassen den Einsatz von Pflegekräften festgestellt, die nicht über die notwendige Qualifikation für ihre wahrgenommenen Aufgaben verfügten oder von den Ersatzkassen dafür nicht anerkannt waren.

Bei Ärzten und Zahnärzten ergaben sich sechs Verdachtsfälle. Die größten Einzelbeträge ergaben sich dabei im Fall einer zahnärztlichen Praxisgemeinschaft aus Westfalen-Lippe, die regelmäßig die Krankenversicherungskarten der Versicherten taggleich in beiden Praxen eingelesen hatte. Zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten wurde inzwischen eine ehemalige Arzthelferin verurteilt. Sie hatte in den Jahren 2015 bis 2019 zu Unrecht Verordnungen über Blutzuckerteststreifen erstellt und in Apotheken eingelöst. Die bezogenen Blutzuckerteststreifen verkaufte die Arzthelferin gewinnbringend über eBay.