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05. Juni 2020 | News-Gesundheitspolitik

BVMed fordert reduzierten Mehrwertsteuersatz für Medizinprodukte

Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) bewertet das von der Bundesregierung geplante Konjunktur- und Investitionsprogramm "Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken" grundsätzlich positiv, sieht aber in Details noch Änderungsbedarf. Der Verband spricht sich für "mutige regulatorische Rahmenbedingungen" aus und fordert, den reduzierten Mehrwertsteuersatz einheitlich auf Medizinprodukte anzuwenden. 

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04. Juni 2020

HDE und ZIA entwickeln Verhaltenskodex für Mietfragen in der Corona-Krise

Der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA haben angesichts der Corona-Krise gemeinsam Handlungsempfehlungen entwickelt, die ihre Mitglieder bei Gesprächen um eine angemessene und außergerichtliche Risikoverteilung bei Mietverträgen nutzen können. Sie fordern Mieter und Vermieter dazu auf, aufeinander zuzugehen.

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04. Juni 2020 | News-Recht

Bundessozialgericht ändert Rechtsprechung zur Genehmigungsfiktion

Stellen Versicherte bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Leistungen, muss die Krankenkasse hierüber innerhalb kurzer Fristen entscheiden. Versäumt sie diese Fristen, gilt die Leistung als genehmigt (§ 13 Absatz 3a Satz 6 SGB V). Wie der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) am 26. Mai 2020 (Aktenzeichen B 1 KR 9/18 R) unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung entschieden hat, begründet die so genannte Genehmigungsfiktion keinen eigenständigen Anspruch auf die beantragte Sachleistung, sondern allein einen Kostenerstattungsanspruch.

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Hans Peter Wollseifer (Foto:ZDH)
04. Juni 2020 | News-Verbände

ZDH bewertet Konjunkturpaket positiv

Die ersten Reaktionen aus der Wirtschaft zum Konjunkturpaket der Bundesregierung waren überwiegend positiv. Auch beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) schätzt man das am 3. Juni verabschiedete Paket als gute Mischung zwischen kurzfristiger Hilfe und nachhaltiger Wirtschaftsförderung ein.

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Hans Peter Wollseifer (Foto: ZDH)
03. Juni 2020 | News-Verbände | News-Handwerk

ZDH: Für einen nachhaltigen Neustart!

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat ein Positionspapier veröffentlicht, in dem er Forderungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Innovations-und Leistungskraft von Mittelstand und Handwerk formuliert.

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03. Juni 2020 | News-Firmen & Personen

Micam-Schuhmesse in Mailand findet statt

Die Micam-Schuhmesse in Mailand soll ganz regulär vom 20. bis 23. September auf der Fiera Milano Rho stattfinden. Das erklärte Tommaso Cancellara, Geschäftsführer der Micam-Schuhmesse und Generaldirektor des italienischen Schuhverbandes, gegenüber dem Online-Magazin „WorldFootwear“.

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