Aus Sicht des Bundesverbands der deutschen Schuh- und Lederwarenindustrie HDS/L ist das Konjunkturpaket eine gute Grundlage für die Dämpfung des Abschwungs in Deutschland und für die wirtschaftliche Erholung. Weitere Steuerenkungen seien aber notwendig.
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) bewertet das von der Bundesregierung geplante Konjunktur- und Investitionsprogramm "Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken" grundsätzlich positiv, sieht aber in Details noch Änderungsbedarf. Der Verband spricht sich für "mutige regulatorische Rahmenbedingungen" aus und fordert, den reduzierten Mehrwertsteuersatz einheitlich auf Medizinprodukte anzuwenden.
Der Handelsverband Deutschland (HDE) und der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA haben angesichts der Corona-Krise gemeinsam Handlungsempfehlungen entwickelt, die ihre Mitglieder bei Gesprächen um eine angemessene und außergerichtliche Risikoverteilung bei Mietverträgen nutzen können. Sie fordern Mieter und Vermieter dazu auf, aufeinander zuzugehen.
Stellen Versicherte bei ihrer Krankenkasse einen Antrag auf Leistungen, muss die Krankenkasse hierüber innerhalb kurzer Fristen entscheiden. Versäumt sie diese Fristen, gilt die Leistung als genehmigt (§ 13 Absatz 3a Satz 6 SGB V). Wie der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) am 26. Mai 2020 (Aktenzeichen B 1 KR 9/18 R) unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung entschieden hat, begründet die so genannte Genehmigungsfiktion keinen eigenständigen Anspruch auf die beantragte Sachleistung, sondern allein einen Kostenerstattungsanspruch.
Die ersten Reaktionen aus der Wirtschaft zum Konjunkturpaket der Bundesregierung waren überwiegend positiv. Auch beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) schätzt man das am 3. Juni verabschiedete Paket als gute Mischung zwischen kurzfristiger Hilfe und nachhaltiger Wirtschaftsförderung ein.
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks hat ein Positionspapier veröffentlicht, in dem er Forderungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Innovations-und Leistungskraft von Mittelstand und Handwerk formuliert.
Noch bis zum 31. Juli 2020 können sich Fachhändler am Schaufenster-Wettbewerb von Ofa Bamberg beteiligen.
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