12. November 2008

Bundeskabinett stimmt Deutscher Antibiotika-Resistenzstrategie (DART) zu

(12.11.08) Das Bundeskabinett hat heute der Deutschen Antibiotika-Resistenzstrategie (DART) zugestimmt. Es handelt sich um eine gemeinsame Strategie des Bundesministeriums für Gesundheit, des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Zentrales Ziel der Strategie ist, Resistenzen gegen Antibiotika zu reduzieren.

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30. Oktober 2008

Kabinett beschließt einheitlichen Beitragssatz für Krankenkassen

(29. 10. 08) Der Beitragssatz für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird ab dem 1. Januar 2009 einheitlich 15,5 Prozent betragen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch endgültig eine entsprechende Rechtsverordnung. Davon tragen die Arbeitnehmer 0,9 Punkte allein, den Rest teilen sie sich paritätisch mit den Arbeitgebern.
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22. Oktober 2008

GKV OrgWG: Verlängerung der Übergangsfrist und Beitrittsrecht

(22.10.08) Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der Gesetzlichen Krankenversicherung werden viele der Regelungen des GKV-WSG entschärft. Vor allem im Bereich der Zulassung von Betrieben und dem Zugang zu Verträgen wurden Regelungen geschaffen, die einen Ausschluss von Leistungserbringern verhindern sollen.
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14. Oktober 2008

Versorgungsberechtigung soll bis Ende 2009 verlängert werden

(14.10.08) Wie bereits berichtet, sehen die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Org WG) eine Verlängerung der Übergangsfrist bei der Zulassung der Betriebe vor. Nun soll auch die Berechtigung zur Versorgung der Patienten verlängert werden.
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14. Oktober 2008

Zentralverband widerspricht Darstellung der DAK

(14.10.08) In einem Schreiben an das Bundesversicherungsamt wendet sich der Zentralverband Orthopädieschuhtechnik (ZVOS) gegen die auf der Homepage der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) veröffentlichen Aussagen bezüglich der Vertragsverhandlungen mit dem ZVOS.
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09. Oktober 2008

Gesundheitsfond: Beitragssatz bei 15,5 Prozent

(9.10.08)Das Bundeskabinett hat den Entwurf einer Verordnung zur Festlegung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Außerdem hat das Kabinett der Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den beabsichtigten Erlass dieser Verordnung zugestimmt.

Der Entwurf enthält die Festlegung der ab dem 1. Januar 2009 geltenden Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung. Er ist damit notwendige Voraussetzung für die Errichtung des Gesundheitsfonds.

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09. Oktober 2008

Orthopädie/Unfallchirurgie: Fachgesellschaften informieren über Ausbildung

(8. 10. 2008) Ein Curriculum für eine strukturierte universitäre Ausbildung zum Thema Orthopädie und Unfallchirurgie haben die Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und orthopädische Chirurgie (DGOOC), die Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) und der Berufsverband der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie (BVOU) erarbeitet. Darauf haben die Verbände im Vorfeld eines gemeinsamen Kongresses für Orthopädie und Unfallchirurgie vom 22. bis 25. Oktober 2008 in Berlin hingewiesen.
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08. Oktober 2008

DAK bleibt bei ihrer Linie: kein Vertrag

(8.10.08) Der Vorstand der DAK hat auf das Schreiben des Bundesversicherungsamtes (BVA) geantwortet, in dem das BVA die DAK zur Fortsetzung der Gespräche mit dem Zentralverband Orthopädieschuhtechnik (ZVOS) aufgefordert hatte. Dies ist der Internetseite der DAK zu entnehmen.
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06. Oktober 2008

Die Reform der Reform

(6.10.08) Die beiden Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben weitgehende Änderungsanträge zur Hilfsmittelversorgung in das Gesetzgebungsverfahren zum "Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-OrgWG) eingebracht, das zum 1. Januar 2009 in Kraft treten soll.
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25. September 2008

HDS gegen Anti-Dumping-Maßnahmen

(25.9.08) Der HDS, Hauptverband der Deutschen Schuhindustrie, setzt sich vehement gegen die geplante Verlängerung der Anti-Dumping-Maßnahmen ein. Als Gründungsmitglied der am 22. September in Brüssel ins Leben gerufenen Schuh-Allianz (European Footwear Alliance) unterstützt der Verband den Kampf gegen die Anti-Dumping-Zölle mit verstärkten Kräften.
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15. September 2008

ZDH fordert Korrekturen in der Hilfsmittelversorgung

(15.9.08) In einer Stellungnahme zum geplanten Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) fordert der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) die Festlegung bundesweit einheitlicher Zulassungskriterien für Leistungserbringer und das Recht, bestehenden Verträgen beizutreten.
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15. September 2008

Nationales Diabeteszentrum soll kommen

(11. 09.08) Ein Nationalen Diabeteszentrums hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan angekündigt. Es sollen dafür 300 bis 400 Millionen Euro in den kommenden zehn Jahren zur Verfügung stehen. Der Bund wolle 90 Prozent der Gelder übernehmen.
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