ZVOS: Kein Grund, die Verbandsstrukturen in Frage zu stellen

(8.7.08) Die gewachsenen Strukturen im Handwerk und die Vertretung über die Innungen, Innungsverbände und den Zentralverband haben sich bewährt. Deshalb gibt es auch keinen Grund über neue Strukturen nachzudenken. Mit dieser Feststellung reagiert der Zentralverband Orthopädieschuhtechnik (ZVOS) auf einen Brief der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) vom 29. Mai 2008, der an alle Betriebe der Orthopädieschuhtechnik gerichtet ist.

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95 gesetzliche Krankenkassen erhöhten ihren Beitrag

(8.7.08) Im Vorfeld der Einführung des Gesundheitsfonds gab es eine Welle von Beitragssatzsteigerungen. Fast jede zweite gesetzliche Krankenkasse hat 2008 ihren Beitragssatz erhöht. Das ergab eine Analyse des Internetportals "Krankenkassen.de".

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Übergangsfrist soll verlängert werden – BMG will Beitrittsrecht zu Verträgen

(26.6.08) Nach den Vorstellungen des Bundesgesundheitsministeriums soll die Übergangsfrist für Leistungserbringer über den 31. Dezember 2008 hinaus verlängert werden. Das Ministerium will sogar noch weiter gehen und den Leistungserbringern das Recht einräumen, bestehenden Verträgen beizutreten.

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Deutschland soll in Form kommen

(26.6.08) Die Bundesregierung hat Länder und Kommunen aufgefordert, sich an ihrem Programm gegen Übergewicht und bessere Ernährung zu beteiligen. Vor allem die Länder mit ihrer Zuständigkeit für Schulen, aber auch Kommunen und Einrichtungen wie Sportvereine seien für die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Ernährung wichtig, machten Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am 25. Juni in Berlin deutlich. Zuvor hatte das Kabinett den Aktionsplan gebilligt.

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AEV löst sich auf

(20.6.08) Die Mitgliederversammlung des AEV - Arbeiter-Ersatzkassen-Verbandes e. V. hat beschlossen, den Verband zum 1.1.2009 aufzulösen. Hintergrund ist der Beschluss der GEK und HZK, sich zum 1.7.2008 zu vereinigen. Damit wäre nur noch eine Kasse Mitglied des AEV und seine Rechtsfähigkeit als eingetragener Verein nicht mehr gegeben. Die endgültige Abwicklung des AEV wird bis zum 31.12.2008 angestrebt.

 

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KBV erwartet Korrektur

(18.06.08) „Schlecht recherchiert und veraltet sind die Informationen von Transparency International (TI). Die von der Organisation veröffentlichte Neufassung eines Grundsatzpapiers zu Transparenzmängeln und Korruption im Gesundheitswesen enthält längst überholte Darstellungen. Die Wirklichkeit sieht anders aus.“ Das hat Dr. Carl-Heinz Müller, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), in Berlin festgestellt. „Dies gilt etwa für den Passus über manipulationsfreie Praxis-Software. Der Vorwurf lautet, die KBV habe lediglich eine freiwillige Selbstverpflichtung mit den Herstellern vereinbart. Das ist falsch und entspricht nicht dem aktuellen Stand“, betonte Müller.

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Aktionsbündnis will Wahlfreiheit bei medizinischen Hilfsmitteln

(18.6.08) Sechs Millionen Menschen in Deutschland sind auf medizinische Hilfsmittel angewiesen. Das Aktionsbündnis „Meine Wahl“ wendet sich dagegen, dass nur noch die Krankenkasse entscheiden darf, welcher Versorgungspartner für Betroffene der Richtige ist.

Korruption kostet Milliarden

(17.06.08) Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. hat Mitte Juni die aktualisierte Fassung des Grundsatzpapiers „Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen. Kontrolle und Prävention als gesellschaftliche Aufgabe“ veröffentlicht. Transparency Deutschland kritisiert vor allem die unklare Vergabepraxis bei den Rabattverträgen der gesetzlichen Krankenkassen, den unzureichend regulierten Vertrieb von Arzneimitteln und deren Rohstoffen sowie die fehlende Transparenz in der Arbeit und die Abhängigkeiten von der Pharmaindustrie der Europäischen Zulassungsbehörde für Arzneimittel.

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Übergangsfrist soll verlängert werden

(10.6.08) Bis Ende 2009 statt nur bis zum 31. 12. 2008 soll die Übergangsfrist gelten, nach der Leistungserbringer mit alter Zulassung mit den Krankenkassen abrechnen können. Dies meldet der Branchendienst MTD-Instant in seiner Ausgabe vom 9. Juni 2008. MTD-Instant beruft sich dabei auf Aussagen von Dr. Rolf Koschorrek, CDU MdB und Mitglied des Bundestagsgesundheitsausschusses, sowie des Büros der Abgeordneten Maria Michalk. Beide hatten dies dem MTD-Instant auf Anfrage bestätigt. Eine offizielle, schriftliche Bekanntmachung gibt es allerdings noch nicht.

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Krankenkassen tiefer im Minus

(4.3.08) Die gesetzlichen Krankenkassen sind vor allem wegen gestiegener Arzneimittelausgaben wieder tiefer ins Minus gerutscht. In den ersten drei Monaten des Jahres verbuchten sie nach vorläufigen Zahlen ein Defizit von 1,07 Milliarden Euro nach einem Minus von 0,7 Milliarden Euro im Vorjahresquartal. Das Bundesgesundheitsministerium sprach von einem „jahreszeitlich durchaus üblichen“ Defizit. Für das Gesamtjahr 2008 seien die Voraussetzungen dafür gegeben, dass die gesetzlichen Krankenkassen nach Überschüssen in den vergangenen vier Jahren „zumindest wieder ein annähernd ausgeglichenes Finanzergebnis" erzielen könnten. Einzelne Ausgabenbereiche, insbesondere bei Arzneimitteln, böten Anlass zur Sorge, erklärte das Ministerium weiter. Es forderte alle Akteure auf, „ihre Verantwortung für wirtschaftliche Verordnungen stärker als bisher wahrzunehmen“. Die Ausgaben für Arzneimittel ohne Impfkosten seien im ersten Quartal je Mitglied um 5,2 Prozent gestiegen. „Eine wirksame Steuerung der Arzneimittelausgaben darf sich allerdings nicht auf die erfolgreiche Ausschöpfung von Preissenkungsspielräumen beschränken“, mahnte das Ministerium. Die Krankenhausausgaben kletterten im ersten Quartal 2008 um 2,8 Prozent je Mitglied und damit deutlich stärker als im Vorjahreszeitraum. Im Bereich Hilfsmittel stiegen die Ausgaben von 1,067 auf 1,128 Milliarden Euro an (+ 5,7%), im Bereich Heilmittel lag der Anstieg bei 4,2 Prozent (2007: 0,842 Mill. , 2008: 0,878 Mill.).

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„CE med“-Kennzeichnung in der Diskussion

(3.6.08) Der Bundesverband Medizintechnologie, BVMed, hat gegenüber den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses des Bundestages eine Diskussion über die Einführung einer „CE med“-Kennzeichnung für Medizinprodukte angeregt, damit die Sicherheit und Leistungsfähigkeit von Medizinprodukten auch in der Außenwirkung besser dargestellt werden kann. Hintergrund ist, dass sich der Gesundheitsausschuss in seiner Sitzung Ende Mai 2008 mit dem System der Zulassung von Medizinprodukten und der Risikoüberwachung beschäftigte.

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ORTHOPÄDIE + REHA-TECHNIK endet mit erneutem Besucherrekord

(26.5.08) Vom 21. bis 24. Mai 2008 kamen 18.100 Besucher aus 85 Ländern zur Weltleitmesse ORTHOPÄDIE + REHA-TECHNIK in Leipzig. Insgesamt 448 Aussteller aus 37 Ländern präsentierten Weltneuheiten für Orthopädie-Techniker, Orthopädieschuhtechniker, Reha-Techniker, den Sanitätsfachhandel, Ärzte und Physiotherapeuten auf 26.000 Quadratmetern Bruttofläche.

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