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06. April 2020

Bundesregierung beschließt weitergehenden KfW-Schnellkredit für den Mittelstand

Die Bundesregierung spannt einen weiteren Schutzschirm für den Mittelstand angesichts der Herausforderungen der Corona-Krise auf. Auf Basis des am 3. April 2020 von der EU-Kommission veröffentlichten angepassten Beihilfenrahmens (sog. Temporary Framework) führt die Bundesregierung umfassende KfW-Schnellkredite für den Mittelstand ein, bei denen der Staat 100 Prozent der Kreditrisiken übernimmt. Die Kreditlaufzeiten werden auf 10 Jahre verlängert.

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06. April 2020 | News-Medizin

DGA warnt: „Angst vor Corona könnte zu mehr Amputationen führen“

Das öffentliche Leben steht still, viele Arztpraxen arbeiten unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen oder sind ganz geschlossen, in Kliniken gibt es Besuchsverbote. Die Bundesregierung rät, zu Hause zu bleiben und sich sozial zu isolieren. Viele Menschen halten sich daran. Dies kann für Patienten mit Gefäßerkrankungen, wie etwa der pAVK oder bei Diabetes, gefährlich werden und im schlimmsten Fall zu Amputationen führen. Deshalb sollten Patienten mit schweren Gefäßerkrankungen unbedingt ihre Termine wahrnehmen und ihren Arzt konsultieren, erklärt die Deutschen Gesellschaft für Angiologie (DGA). Dies sei inzwischen zum Teil auch per Video- oder Telefonsprechstunde möglich.

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04. April 2020 | News-Gesundheitspolitik

MDR: EU-Kommission nimmt Vorschlag zu späterem Geltungsbeginn an

Die Europäische Kommission hat am 3. April einen Vorschlag angenommen, mit dem der Geltungsbeginn der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR) um ein Jahr auf 26. Mai 2021 verschoben werden soll. Mitgliedstaaten, Gesundheitseinrichtungen und Wirtschaftsakteure können so der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie Vorrang geben.

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03. April 2020 | News-Gesundheitspolitik

Task-Force COVID-19: 40-Euro-Pauschale zu gering für die Ausstattung mit Schutzausrüstung

Eine Pauschale von 40 Euro im Monat steht Sanitätshäusern für den Einsatz von Desinfektion oder Schutzausrüstung zur Verfügung, wenn sie die mehrheitlich zu den Risikopatienten zählenden Pflegebedürftigen sicher versorgen wollen. Diese Pauschale, unter die Pflegehilfsmittel für den Infektionsschutz fallen, sei im gegenwärtigen Ausnahmezustand der Corona-Krise aufgrund der allgemeinen Materialknappheit und bis zu 700 Prozent gestiegener Einkaufspreise nicht realisierbar, erklären die in der Task-Force COVID-19 zusammengeschlossenen Leistungserbringer-Verbände. Sie warnen vor einem gefährlichen Engpass.

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Hans Peter Wollseifer (Foto: Boris Trenkel/ZDH)
03. April 2020 | News-Handwerk

ZDH-Präsident Wollseifer sieht Lücken bei Soforthilfen des Bundes

ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer fordert, dass in der derzeitigen Extremlage auch Handwerksbetriebe mit mehr als 10 Mitarbeitern Soforthilfen des Bundes bekommen können.Bislang sind die Soforthilfen des Bundes nur für kleinere Betriebe vorgesehen.

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03. April 2020 | News-Gesundheitspolitik

Private Krankenversicherung (PKV) kehrt zur gematik zurück

Der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) beteiligt sich ab heute wieder an der für die Einführung und den Betrieb der Telematikinfrastruktur (TI) verantwortlichen gematik GmbH. Dazu hat der GKV-Spitzenverband mit Wirkung vom 3. April 2020 2,45 Prozent der gematik-Geschäftsanteile an den PKV-Verband übertragen.

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03. April 2020

Telefonische Ersteinschätzung zu COVID-19 über die Rufnummer 116117

Seit 1. April 2020 verfügen die Vermittlungszentralen der Kassenärztlichen Vereinigungen über ein neues Instrument zur schnellen symptomatischen Ersteinschätzung auf eine mögliche Coronavirus-Erkrankung. Das vom Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) für die Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116117 bereitgestellte softwaregestützte medizinische Ersteinschätzungsverfahren SmED (Strukturierte medizinische Ersteinschätzung in Deutschland) ist durch ein „COVID-Modul“ ergänzt worden.

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Foto: Wolfilser/AdobeStock
02. April 2020

Kurzarbeit-Anzeigen auf Höchstniveau

Die Anzeigen auf Kurzarbeit, die bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) aufgrund der aktuellen Lage eingehen, sind seit Beginn der Ausgangsbeschränkungen auf ein neues Höchstniveau angestiegen. Dies geht aus einer ersten Auswertung für März hervor, die die BA gemeinsam mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) veröffentlicht hat. Demnach sind im März bundesweit rund 470.000 Anzeigen auf Kurzarbeit bei der BA eingegangen.

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Foto: MQ-Illustrations/AdobeStock
01. April 2020 | News-Gesundheitspolitik

Digitalisierung: Kabinett beschließt Patientendaten-Schutz-Gesetz

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) beschlossen. Festgelegt wurden dabei unter anderem künftige Regelungen zum E-Rezept, zur elektronischen Patientenakte und zu elektronischen Überweisungen.

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Foto: Tatjana Balzer/AdobeStock
01. April 2020

Corona-Soforthilfen: Umsetzung durch die Bundesländer steht

Die Soforthilfen des Bundes für kleine Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler stehen seit dem 30. März den Bundesländern zur Verfügung. Die Antragstellungen sind bereits in großer Zahl angelaufen. Die Auszahlung könne in den nächsten Tagen beginnen, teilt das Bundesfinanzministerium mit. 

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Foto: AOK Mediendienst
31. März 2020 | News-Gesundheitspolitik | News-Verbände

Corona-Krise: Kliniken entlasten, ambulante Angebote nutzen

Facharztverbände  rufen Patienten mit nicht-lebensbedrohlichen orthopädisch-unfallchirurgischen Verletzungen und akuten Schmerzen dazu auf, während der regulären Öffnungszeiten nicht zuerst in die Notfallambulanz einer Klinik zu gehen, sondern in eine ambulante Facharztpraxis für Orthopädie und Unfallchirurgie in ihrer Nähen. Damit könne man dazu beitragen, die Notfallambulanzen während der Corona-Pandemie nicht zu überlasten. Auch eine ambulante fachärztliche Versorgung am Wochenende sei möglich, sofern in einem Bundesland nicht bereits flächendeckend Portalpraxen oder Notfallstrukturen außerhalb von Kliniken arbeiten.

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Foto: MK-Photo/fotolia
31. März 2020 | News-Gesundheitspolitik | News-Hilfsmittel

BIV-OT: Versorgungsvertrag ohne Verhandlungen verstößt gegen Willen des Gesetzgebers

Auch der BIV-OT kritisiert, dass eine gesetzliche Krankenkasse einen neuen Vertrag zur Versorgung ihrer Versicherten mit aufsaugenden Inkontinenzprodukten ohne Verhandlungen und ohne vorherige öffentliche Bekanntmachung mit einem Anbieter geschlossen hat. „Hier besteht die Gefahr von Dumpingpreisen und Qualitätseinbußen. Andere Leistungserbringer werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Das verstößt klar gegen den Willen des Gesetzgebers zu mehr Transparenz und Qualität in der Hilfsmittelversorgung durch Verhandlungsverträge, der erst im vergangenen Jahr durch das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) bestätigt wurde“, kritisiert BIV-OT-Präsident Alf Reuter.

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Frank Schuffelen (Foto: ANWR)
30. März 2020 | News-Verbände

ANWR Group: Bestehende Strukturen nutzen, damit Staatshilfen ankommen

Die ANWR Group fordert zur Sicherung der Liquidität vieler tausender Anschlussunternehmen im mittelständischen Einzelhandel für die Verteilung der staatlichen Corona-Fördermittel die bereits bestehenden Strukturen der Verbundgruppe zu nutzen. Sowohl der Verband der Schuh- und Lederwarenindustrie als auch der Genossenschaftsverband unterstützen diesen Vorschlag.

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DOC Rabe Media/AdobeStock
30. März 2020 | News-Handwerk

ZDH-Umfrage zu Corona beleuchtet wirtschaftliche Lage der Betriebe

Auch bei Handwerksbetrieben hat die Ausbreitung des Coronavirus zu massiven Einbrüchen der Wirtschaftstätigkeit geführt. Dies zeigt eine Umfrage, die der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) gemeinsam mit vielen Handwerkskammern und Fachverbänden des Handwerks durchgeführt hat. Die Umfrage wurde vom 23. bis zum 25. März 2020 durchgeführt. Insgesamt haben sich 4.895 Betriebe an der Befragung beteiligt, darunter auch Betriebe der Gesundheitshandwerke.

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