26. Juni 2008

Deutschland soll in Form kommen

(26.6.08) Die Bundesregierung hat Länder und Kommunen aufgefordert, sich an ihrem Programm gegen Übergewicht und bessere Ernährung zu beteiligen. Vor allem die Länder mit ihrer Zuständigkeit für Schulen, aber auch Kommunen und Einrichtungen wie Sportvereine seien für die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Ernährung wichtig, machten Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU) und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am 25. Juni in Berlin deutlich. Zuvor hatte das Kabinett den Aktionsplan gebilligt.
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20. Juni 2008

AEV löst sich auf

(20.6.08) Die Mitgliederversammlung des AEV - Arbeiter-Ersatzkassen-Verbandes e. V. hat beschlossen, den Verband zum 1.1.2009 aufzulösen. Hintergrund ist der Beschluss der GEK und HZK, sich zum 1.7.2008 zu vereinigen. Damit wäre nur noch eine Kasse Mitglied des AEV und seine Rechtsfähigkeit als eingetragener Verein nicht mehr gegeben. Die endgültige Abwicklung des AEV wird bis zum 31.12.2008 angestrebt.

 

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19. Juni 2008

KBV erwartet Korrektur

(18.06.08) „Schlecht recherchiert und veraltet sind die Informationen von Transparency International (TI). Die von der Organisation veröffentlichte Neufassung eines Grundsatzpapiers zu Transparenzmängeln und Korruption im Gesundheitswesen enthält längst überholte Darstellungen. Die Wirklichkeit sieht anders aus.“ Das hat Dr. Carl-Heinz Müller, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), in Berlin festgestellt. „Dies gilt etwa für den Passus über manipulationsfreie Praxis-Software. Der Vorwurf lautet, die KBV habe lediglich eine freiwillige Selbstverpflichtung mit den Herstellern vereinbart. Das ist falsch und entspricht nicht dem aktuellen Stand“, betonte Müller.
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18. Juni 2008

Korruption kostet Milliarden

(17.06.08) Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. hat Mitte Juni die aktualisierte Fassung des Grundsatzpapiers „Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen. Kontrolle und Prävention als gesellschaftliche Aufgabe“ veröffentlicht. Transparency Deutschland kritisiert vor allem die unklare Vergabepraxis bei den Rabattverträgen der gesetzlichen Krankenkassen, den unzureichend regulierten Vertrieb von Arzneimitteln und deren Rohstoffen sowie die fehlende Transparenz in der Arbeit und die Abhängigkeiten von der Pharmaindustrie der Europäischen Zulassungsbehörde für Arzneimittel.
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10. Juni 2008

Übergangsfrist soll verlängert werden

(10.6.08) Bis Ende 2009 statt nur bis zum 31. 12. 2008 soll die Übergangsfrist gelten, nach der Leistungserbringer mit alter Zulassung mit den Krankenkassen abrechnen können. Dies meldet der Branchendienst MTD-Instant in seiner Ausgabe vom 9. Juni 2008. MTD-Instant beruft sich dabei auf Aussagen von Dr. Rolf Koschorrek, CDU MdB und Mitglied des Bundestagsgesundheitsausschusses, sowie des Büros der Abgeordneten Maria Michalk. Beide hatten dies dem MTD-Instant auf Anfrage bestätigt. Eine offizielle, schriftliche Bekanntmachung gibt es allerdings noch nicht.
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04. Juni 2008

Krankenkassen tiefer im Minus

(4.3.08) Die gesetzlichen Krankenkassen sind vor allem wegen gestiegener Arzneimittelausgaben wieder tiefer ins Minus gerutscht. In den ersten drei Monaten des Jahres verbuchten sie nach vorläufigen Zahlen ein Defizit von 1,07 Milliarden Euro nach einem Minus von 0,7 Milliarden Euro im Vorjahresquartal. Das Bundesgesundheitsministerium sprach von einem „jahreszeitlich durchaus üblichen“ Defizit. Für das Gesamtjahr 2008 seien die Voraussetzungen dafür gegeben, dass die gesetzlichen Krankenkassen nach Überschüssen in den vergangenen vier Jahren „zumindest wieder ein annähernd ausgeglichenes Finanzergebnis" erzielen könnten. Einzelne Ausgabenbereiche, insbesondere bei Arzneimitteln, böten Anlass zur Sorge, erklärte das Ministerium weiter. Es forderte alle Akteure auf, „ihre Verantwortung für wirtschaftliche Verordnungen stärker als bisher wahrzunehmen“. Die Ausgaben für Arzneimittel ohne Impfkosten seien im ersten Quartal je Mitglied um 5,2 Prozent gestiegen. „Eine wirksame Steuerung der Arzneimittelausgaben darf sich allerdings nicht auf die erfolgreiche Ausschöpfung von Preissenkungsspielräumen beschränken“, mahnte das Ministerium. Die Krankenhausausgaben kletterten im ersten Quartal 2008 um 2,8 Prozent je Mitglied und damit deutlich stärker als im Vorjahreszeitraum. Im Bereich Hilfsmittel stiegen die Ausgaben von 1,067 auf 1,128 Milliarden Euro an (+ 5,7%), im Bereich Heilmittel lag der Anstieg bei 4,2 Prozent (2007: 0,842 Mill. , 2008: 0,878 Mill.).
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